8. December 2024

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17.06.2005

Kanzlersturz

Bundespräsident lädt zum Blitz-Gipfel in die Villa Freggel

von Friedbrecht Findig

Hainichen · Nach dem spektakulären Ausgang der Wahlen im Bundesland PFKanien überschlugen sich die Ereignisse. Bundeskanzler Waddington zog die Konsequenzen aus seiner Wahlniederlage und bot Bundespräsident Messew seine Demission an. Die neuen Mehrheitsverhältnisse in der Bundeskammer und die damit immer dünner werdende Luft für die liberalsoziale Regierungskoalition ließen dem Staatsoberhaupt kaum eine andere Wahl, als das Rücktrittsangebot anzunehmen. Folglich überreichte Messew dem scheidenden Kanzler am Freitagnachmittag die Entlassungsurkunde. Waddington wird die Geschäfte bis zur Ernennung seines Nachfolgers vorläufig weiterführen.

Die Thronfolgefrage erweist sich jedoch als äußerst schwierig. Für eine stabile Mehrheit in der Bundeskammer wäre es nötig, den KfZ mit ins Regierungs-Boot zu holen. Davon geht aber derzeit niemand ernsthaft aus - das Verhältnis ist seit dem Wahlkampf-Eklat im Frühjahr noch zu angespannt. Die Lösung der Regierungskrise erwarten informierte Kreise durch die kurzfristig einberufene Nacht-Sitzung in der Villa Freggel (Bild), in deren Verlauf offenbar der neue Kanzler erkoren werden soll. Oder besser Kanzlerin? Nach ihren Erfolgen als Blaurätin in Rodanien und als Staatssekretärin für Finanzen im Kabinett gilt die PFP-Vorsitzende als Frau der Zukunft. Zudem kann sie Regierungserfahrung als Innen- und Justizministerin im Kabinett Berninger vorweisen. Es heißt, dass Bundeskanzlerin van Mauritz in einer PFP-Minderheitsregierung bis zu den Neuwahlen des Bundespräsidenten im Juli wirken soll, toleriert von KfZ und ZsPP. Ob dieses tollkühne Vorhaben gelingen kann, ist angesichts des Schweigens aus KfZ-Kreisen noch sehr fraglich.

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