28. May 2024

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29.01.2006

Ver- kündet gessen

Das Possenspiel um vergeigte Verfassung und vergessene Gesetze - ein Kommentar

von Friedbrecht Findig

Hainichen · So schön hätte alles werden können: Staatsbürgerschafts- und Wahlgesetz mit Mehrheit verabschiedet, neue Verfassung nach langer Wartezeit im Schnelldurchlauf mit den Stimmen der Opposition durchgedrückt - und doch steht Präsident Molzberger im Regen. Die verabschiedeten Gesetze wurden nicht ausgefertigt und verkündet und sind somit unwirksam. Die trotzdem auf der Grundlage des neuen Staatsbürgerschaftsrechts durchgeführte Volkszählung gerät somit zum belanglosen aber peinlichen Verwaltungsvorgang.

Schlimmer wirkt jedoch die nichtige Verfassungsabstimmung. Der seit einigen Wochen erkrankte Staatsminister Sodarrs, Eugenius Messew, wurde von Oberblaurat Waddington ausgebremst und konnte seine Stimme nicht mehr abgeben. Diese wäre aber für eine Verfassungsänderung zwingend notwendig gewesen, da laut Bundesakte alle Länder an der Abstimmung teilnehmen müssen.

Die so dringend nötige und vom Volk ersehnte neue Verfassung verliert somit ihren Glanz. Die pfkanische Politik steht vor einem Scherbenhaufen. Nun sind Lösungen gefragt, einen Weg aus der Misere zu finden und das Ansehen der Politiker zu bewahren.

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