29. September 2023

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20.09.2003

Weiter im Stillstand?

Ratelon vergibt die Chance auf Reformen

von Aleksander Mitic

Manuri, Ratelon · Ratelon hat eine neue Regierung: Nach dem sich zuert RVP-Kanzlerkandidat Prometheus zurückzog und dem nicht minder umstrittenen Rudi Baylor Platz machte, setze sich der Junior-Listenpartner CSD gegen die vesteranische Nationalpartei NSV, die bei der Wahl mit 19,44 % zweitstärkste Kraft wurde, durch und ließ diese aus der Koalition werfen.

Innenminister wurde Dennis von Arabien (FDU), Walter Schwarzenberg (RVP) wurde Unionsminister der Justiz. Neu anstelle der NSV sind nun Vincent Bellagio als Unionsminister für Wirtschaft und Finanzen und Matthias Schmelzer (CSD) als Unionsminister des Auswärtigen und der Verteidigung im Kabinett; Schmelzer sollte ursprünglich nur Verteidigungsminister werden.

Während sich also CSD-Chef Burghammer von persönlicher Abneigung leiten ließ und sich mit seinem Wunsch durchsetzte, beraubte sich Baylor einen seiner wenigen Aktivposten: Der beinahe-Außenminister Stankovic stellte bereits ein Regierungsforum und eine Regierungswebsite bereit. Um sich ein Mandat zu sichern, verzichtet der neue Unionskanzler auf drei andere.

So oder so hat Baylor keine Mehrheit im Parlament und ist auf NSV oder Ratelons Linksparteien angewiesen. Kaum vorstellbar, dass mit einer 4-Mandate-Minderheit (bei 13 Sitzen im Unionsparlament) tiefgreifende Reformen möglich sind, zumal die Opposition über eine sozialistische Einheitspartei nachdenkt und so kaum als Mehrheitsbeschaffer in Frage kommt.

Erste Konsequenzen scheint es schon zu geben: Nur wenige Stunden nach Vereidigung der neuen Unionsregierung verloren RVP und FDU Mitglieder.

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