7. December 2024

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23.11.2006

van Mauritz kündigt Zusammenarbeit auf

Bundeskanzlerin kritisiert Bundespräsident

von Peter Carstens

Hainichen · Die noch amtierende Bundeskanzlerin Inga van Mauritz (PFP) hat in einer Pressemitteilung den royaldemokratischen Bundespräsidenten Robert Redlich kritisiert. In der Mitteilung heißt es: "Es ist bezeichnend, daß sich Herr Redlich im Zuge der Bundeskammerwahlen mal wieder unnötig aufregt, es aber dann an Konsequenz fehlen läßt." So habe sie ihm, auf dessen Drängen hin, die Leitung zur Bundeskammerwahl überlassen, seit dem wäre nichts mehr geschehen, so die Bundeskanzlerin. Auch sei sie darüber enttäuscht, daß der Bundespräsident wegen jeder Kleinigkeit zum Dr. Molzberger als Bundeskammerpräsidenten laufen würde, an statt selbst zu handeln. "Da wird viel heißer Wind in der Villa Freggel produziert", so die Kanzlerin. "Es kann nicht angehen, daß der Bundespräsident es nicht versäumt mir bei jeder Gelegenheit, ob berechtigt oder nicht, den Schwarzen Peter zuschieben zu wollen, aber selbst sein Amt nicht gewachsen zu sein scheint", urteilt van Mauritz. "Wenn ich mir so viel Zeit mit der Durchführung der Wahl gelassen hätte, wäre Herr Redlich vermutlich schon an einem Herzinfakt gestorben."
Und weiter nennt sie die Moncaoreise. Hier scheine der Herr Redlich zu vergessen, daß ihm als Staatsoberhaupt die völkerrechtliche Vertretung obliegt. Es sei zwar die Aufgabe der Bundesregierung die politischen Kontakte zu anderen Staaten zu pflegen, die Vertragsunterzeichnung falle aber klar in die Zuständigkeit des Bundespräsidenten.
Und van Mauritz scheint Konsequenzen daraus zu ziehen. So erklärt sie weiter: "Solange Herr Redlich weiterhin als Bundespräsident fungiert, werde ich mein bundespolitische Engagement nach der Wahl vor erst auf Eis legen. Dies beinhaltet sowohl die Arbeit in einer zukünftigen Bundesregierung als auch in der Bundeskammer." In diesem Zusammenhang sieht es so aus, als würde auch die PFP selbst nicht mehr für die nächste Bundeskammer kandidieren. Damit dürften die Bundeskammerwahlen noch einmal richtig spannend werden. Denn noch ist nicht abzusehen, wie sich die Wähler der zur Zeit stärksten Fraktion verteilen werden.

Man darf gespannt sein...

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