Eingemachtes in gelöster Atmosphäre

Koalition plant Gesetzesinitiativen

von Baldur von Bödefeldt

Hainichen, PFKanien · Während Kanzler Berninger in der Tagespolitik schwer auszumachen ist, versucht KfZ-Chef Professor Jupp für die Blauen zu punkten.

Man sei "ans Eingemachte" gegangen, verkündete KfZ-Vorsitzender Jupp O. Nehaar mitten hinein ins Sommerloch. Nach dem ersten Treffen mit seiner Koalitionspartnerin van Mauritz diktierte er den neugierigen Journalisten ihre Berichte förmlich in die Feder.

Während Inga van Mauritz sich umgehend auf den Weg nach Sodarr machte - dort findet in Kürze der Parteitag der Fortschrittlichen statt - durfte der olle Jupp die Gesprächsergebnisse preisgeben.

Herausgekommen sind bei Gesprächen in "gelöster Atmosphäre" zunächst zwei Gesetzesinitiativen: "Wir werden kurzfristig das Bundestarifgesetz überarbeiten", sagte Nehaar. "Bundesrichter van Hoogenband lebt schließlich nicht von Luft und alten Folianten". Gleichzeitig werde man auch neue Tarifstufen für die Länderchefs beschließen.

Breiten Raum nahmen nach Angaben des Parteichefs der Blauen auch die Beratungen über Verfassungsreformen ein: "Wir streben zunächst an, über die Bundeskammer mit einem Eilgesetz das Mandat von Herrn Waddington zu verlängern", berichtete O. Nehaar. Dem Kabinett werde er noch am Wochenende einen Arbeitsentwurf für eine Verfassungsänderung vorlegen.

Nehaar: "Ich freue mich, dass das Arbeitsklima innerhalb der Koalition von konstruktivem Miteinander geprägt ist - Frau van Mauritz hat unserem tragfähigen Modell zur Vermeidung künftiger Präsidentenkrisen zugestimmt, das Kabinett kann nun zügig einen Beschlussantrag formulieren. Der Vorschlag des KfZ, die Tarife zu überarbeiten, fiel beim Koalitionspartner sofort auf fruchtbaren Boden. Wie gesagt, meine Herren, der Fortschritt ist blau."