8. December 2024

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14.10.2004

Ständige Vertretung

PFKaniens Schlüsselpositionen ausnahmslos mit Stellvertretern besetzt

von Friedbrecht Findig

Haininchen · Nun ist das Chaos perfekt. Seit Bundespräsident van Hoogenband am 9. Juli dieses Jahres mit einem Knalleffekt zurückgetreten war, nahm dessen Stellvertreter Waddington als "ständige Vertretung" die Aufgaben des höchsten Staatsamtes wahr. Die Stellvertreterfunktion wurde per Gesetz eigens auf unbestimmte Zeit zementiert. Doch nun leitet auch der Bundeskanzler nicht mehr selbst das Kabinett. Siegfried Berninger leidet unter einer besonders heimtückischen Form der Grippe und ist dadurch, ob seines fortgeschrittenen Alters, gesundheitlich ernsthaft angeschlagen. Zum Auskurieren hat er die Arbeit bis zum Jahresende vorübergehend niedergelegt und seinem Vizekanzler Messew die Aufgaben des Regierungschefs übertragen.

Die Staatsorgane PFKaniens sind damit zu einem System der Aushilfen verkommen. Innerhalb der Parteien führt man bereits "Stellvertreterkriege" um die begehrten Positionen mit dem Vize-Präfix, denn diese scheinen die eigentlich wichtigen und einflussreichen Ämter zu sein. Die Übertragung der Amtsbefugnisse auf Stellvertreter ist ohne Zweifel legal, aber ist sie auch legitim? Statthalter haben, das hat das langwierige Gerangel um den Vizekanzler Nehaar gezeigt, ein latentes Legitimationsproblem. Sie können nicht in ähnlicher Weise wie der reguläre Amtsinhaber gestalterisch wirken und sind permanent anfechtbar.

Nun es absolut notwendig, dem improvisierten Staat schleunigst wieder feste Strukturen und legitimierte Repräsentanten zu geben. Die anstehenden Wahlen zur Bundeskammer könnten dem Trend zur Vertretung ein Ende setzen, falls sie einen Wechsel der Mehrheitsverhältnisse nach sich ziehen.

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