13. July 2024

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29.10.2004

Misstrauen

Kanzler Berninger muss seinen Hut nehmen

von Friedbrecht Findig

Hainichen · Das hat es in der Geschichte PFKaniens noch nie gegeben: Zum ersten Mal kam ein Regierungschef durch das Misstrauensvotum der Bundeskammer zu Fall. Auslöser war der von der Öffentlichkeit völlig überrascht aufgenommene Parteiwechsel des amtierenden Bundeskanzlers Berninger (Bild). Auch seine Parteikollegen im KfZ hatte der der Regierungschef offenbar erst in letzter Minute über diesen drastischen Schritt informiert. Den eigenen Rücktritt blieb Berninger jedoch schuldig und nahm weiter auf dem Kanzlersessel Platz.

Der im Eilverfahren für den ausgeschiedenen Neharr ins Parlament nachgerückte Außenminister Molzberger beantragte eigens eine Debatte, in deren Verlauf KfZ und PFP klar ihre Empörung zum Ausdruck brachten und – entgegen der Auffassung der zur ZSPP umgetauften SHPPK, in der Berninger neues Mitglied ist - zu erkennen gaben, dass der Regierungschef nicht mehr tragbar sei. Die jüngst zerbrochene Koalition aus KfZ und PFP fand sich für einen kurzen Moment noch einmal zusammen und brachte einen Misstrauensantrag ein, der mit drei zu zwei Stimmen angenommen wurde. Damit ist die Regierung Berninger endgültig Geschichte.

Die anstehenden Wahlen und die darauf folgende Neubildung der Regierung werden die negativen Auswirkungen der durch das Votum enstandenen Lücke in der Bundesregierung begrenzen. Festzuhalten bleibt jedoch, dass sowohl Berninger, der nicht von sich aus den Rücktritt in Erwägung zog, als auch Waddington, der als Sachwalter des Bundespräsidenten die Entlassung Berningers aus einenen parteipolitischen Interessen zunächst unterließ, beschädigt aus dieser Episode pfkanischer Geschichte herausgehen werden. Keine guten Vorzeichen für die Wahlchancen der SHPPK-Nachfolgepartei und die Bundespräsidenten-Ambitionen Waddingtons.

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