13. July 2024

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05.11.2004

Wahlchaos in PFKanien

Dreifache Krise belastet das politische System schwer

von Friedbrecht Findig

Hainichen · Ein Wahlergebnis, das an Ausgewogenheit nichts zu wünschen übrig lässt, ein Oppositions-Chef, der zugleich die Aufgaben des Bundespräsidenten wahrnimmt und ein Wahlleiter, der aus einer persönlichen Laune heraus dem politischen Gegner ein Mandat in der Bundeskammer vorenthält – dies ist der Stoff, aus dem das schönste Wahlchaos der pfkanischen Geschichte entsteht. Was war passiert?

KfZ, PFP und ZsPP waren zur Bundeskammerwahl angetreten. Alle drei haben, bis auf die tausendste Nachkommastelle genau, das gleiche Ergebnis eingefahren (33,33%). Theoretisch haben alle Parteien den Anspruch auf die gleiche Anzahl an Mandaten in der Bundeskammer, die aber nach dem Wahlgesetz nur fünf Sitze zu vergeben hat. Ohne rechtliche Handhabe – das Wahlgesetz weist hier eine klaffende Lücke auf - erhob der die Aufgaben des Bundespräsidenten wahrnehmende John Waddington einfach seine eigenen politischen Vorstellungen zum Kriterium und verweigerte dem KfZ ein Mandat. PFP und ZsPP wies er je zwei Mandate zu. Unweigerlich ruft sich der muntere Mitgliederwechsel zwischen KfZ und ZsPP ins Gedächtnis. Ein Schelm, wer denkt, dass die daraus entstandenen Querelen einen Einfluss irgendwelcher Art auf die Mandatsentscheidung Waddingtons gehabt haben könnten.

KfZ-Bundesminister Molzberger hat bereits rechtliche Schritte angekündigt. Zum einen will man Verfassungsklage beim Obersten Gerichtshof einreichen, zum anderen die Zulassung der ZsPP einer Prüfung unterziehen lassen. Bei der kurzfristigen Gründung des Sozialistenbündnisses vor der Wahl hatten sich offenbar einige Formfehler eingeschlichen.

Die Wahlen zur siebten Bundeskammer haben nicht die ersehnte Stabilität gebracht. Mit den drei gleichzeitig wirkenden Problemen, dem Mandatschaos, der Regierungskrise und der sich nun eklatant auswirkenden Präsidentenvakanz, steht PFKanien vor der wohl größten politischen Krise, die es seit der Revolution zu meistern galt.

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